m Mai 2019 findet die Europawahl statt. Viele Parteien bewerben sich darum, dort in den kommenden Jahren mitarbeiten zu können. Nicht alle Parteien unterstützen die Werte der EU.
Die EU-Mitgliedsländer streben eine Gesellschaft an, in der Inklusion, Toleranz, Rechtstaatlichkeit, Solidarität und Nichtdiskriminierung selbstverständlich sind.
Diese Werte prägen unseren europäischen Lebensstil:
Würde des Menschen
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie ist zu achten und zu schützen. Sie bildet das eigentliche Fundament der Grundrechte.
Freiheit
Die Freizügigkeit ermöglicht Bürgerinnen und Bürgern, innerhalb der EU zu reisen und ihren Wohnsitz zu wählen. Persönliche Freiheiten wie die Achtung des Privatlebens, Gedankenfreiheit, Religionsfreiheit, Versammlungsfreiheit, die Freiheit der Meinungsäußerung und Informationsfreiheit sind durch die EU-Charta der Grundrechte geschützt.
Demokratie
Die Arbeitsweise der Union beruht auf der repräsentativen Demokratie. Als europäische Bürgerin oder europäischer Bürger genießen Sie auch bestimmte politische Rechte. Jeder erwachsene EU-Bürger hat das aktive und passive Wahlrecht für die Wahlen zum Europäischen Parlament. Er oder sie kann sich sowohl im Wohnsitzland als auch im Herkunftsland zur Wahl stellen.
Gleichstellung
Bei der Gleichstellung geht es um gleiche Rechte aller Bürgerinnen und Bürger vor dem Gesetz. Die Gleichstellung von Frauen und Männern ist Teil aller politischen Maßnahmen der EU und Grundlage der europäischen Integration. Sie gilt für alle Bereiche. Der Grundsatz des gleichen Lohns für gleiche Arbeit wurde bereits 1957 vertraglich festgeschrieben. Zwar ist die Gleichstellung noch nicht vollständig verwirklicht, doch hat die EU bedeutende Fortschritte erzielt.
Rechtsstaatlichkeit
Die EU beruht auf dem Grundsatz der Rechtsstaatlichkeit. Alle ihre Tätigkeiten stützen sich auf freiwillig und demokratisch von ihren Mitgliedsländern vereinbarte Verträge. Recht und Gesetz werden von einer unabhängigen Justiz aufrechterhalten. Die Mitgliedsländer haben dem Europäischen Gerichtshof die Befugnis übertragen, in letzter Instanz zu entscheiden. Seine Urteile müssen von allen respektiert werden.
Menschenrechte
Die Menschenrechte sind durch die Charta der Grundrechte der Europäischen Union garantiert. Dazu gehören das Recht auf Freiheit von Diskriminierung aufgrund des Geschlechts, der Rasse oder der ethnischen Herkunft, der Religion oder der Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung sowie das Recht auf den Schutz personenbezogener Daten oder des Zugangs zur Justiz.
Die Hürther Parteien CDU, SPD, Grüne, FDP und Linke wollen in einer gemeinsamen Veranstaltung die Bedeutung der EU und ihrer Werte unterstützen. Das wird kein Wahlkampfabend im herkömmlichen Sinn, weil sich die veranstaltenden Parteien einig sind über die herausragende Bedeutung der EU.
Diese Parteien streben – im Gegensatz zur AfD – nicht den Austritt Deutschlands aus der EU an. Sie fordern nicht – im Gegensatz zur AfD -, den Euro zu beenden, und sie fordern – im Gegensatz zur AfD – keine überwachten Grenzen und Grenzübergangsstellen.
Die genannten Parteien streben eine möglichst hohe Wahlbeteiligung für die Europawahl an. Damit der europäische Gedanke und seine Werte weiterhin friedenstiftend wirken können.
Im Europaparlament ist kein Platz für Parteien, die Europa eigentlich ablehnen.
Termin und Ort der Veranstaltung werden wir rechtzeitig bekannt machen.